Verpackungsgesetz (VerpackG) und die Auswirkungen auf die Service Verpackungen wie Pizzakartons.
Vorne ab. Es ist keine Rechtsberatung. Und ich garantiere keine Vollständigkeit. Sondern nur mein Verständnis wie das System jetzt funktioniert.
Seit dem 1. Juli 2022 ist für alle in den Inverkehrbringer von Verpackungsmaterialien vorgeschrieben dass sie sich registrieren und die Müllgebühr abführen.
Wer ist der Inverkehrbringer. Jeder der an eine Verpackung an den letzten Endverbraucher übergibt.
Zum Beispiel: Einzelhändler die Verpackungen zum Beispiel Tragehilfen wie Tüten… Dem Endkunden übergibt.
Hier im konkreten Fall alle Service Verpackungen wie zum Beispiel: Pizzakartons, Salat, Schalen, Menüschalen…
Der klassische Lieferservice übergibt die Ware an den Endkunden. Und damit ist der Pizza Express oder Lieferdienst gebührenpflichtig.
Was bedeutet das jetzt in der Praxis
Der in Verkehrbringer muss zwei Schritte tun?
1. Sich bei der Registrierung stelle Lucid registrieren.
Das ist die zentrale Stelle wo alle an die System relevant sind registriert werden.
2. Einen Müllentsorger das andere System angeschlossen ist auswählen und dort registrieren und dort die Müllgebühren abgeben.
Das ist dann der jenige der das Geld bekommt für die Entsorgung des Mülls.
Vereinfachte Variante für Lieferdienste.
Der Gesetzgeber hat sich folgende Geschichte überlegt. Um die Gebühren und die Verwaltung für Service Dienstleister und Lieferdienste zu minimalisieren.
Hier nun ein neues Schlagwort vor VORBETEILIGT. Um den Aufwand abzuschätzen wie viel Müll man jährlich an den Entsorger bezahlen muss wurde das vor Veranlagungsprinzip eingeführt.
Die Müllgebühr wurde von ihrem Händler abgegeben. Und Sie bekommen eine lizenzierte Verpackung. Bei der die Müll Entsorgungsgebühren schon abgegeben sind.
Was muss ich nun tun?
Wo man nicht drum rum kommt ist das registrieren bei LUCID. Aber dort gibt es dann den Punkt dass ihr Verpackungen Vorbeteiligt Kauft.
Also bei Lucid registrieren und den Haken anklicken vor veranlagt.
LUCID REGISTRIERUNG
Selbstverständlich ist es so das der Händler etwas mehr Geld verlangen muss im Durchschnitt circa 1,5-2 Cent pro Verpackung.
Auf der Verpackung muss dann die Müll Registrierungsnummer und Lucid veröffentlicht werden.
Auf der Rechnung muss der Hinweis stehen dass eine "Vorbeteiligter Kauf "ausgewiesen wird und die Gebühr bezahlt wurde und ausgeübt wird.
Andersherum ist es so das die Händler in Zukunft verpflichtet sind eure Lucid Nummern zu registrieren. Also um das registrieren kommt ihr nicht herum.
Diese Geschichte wird natürlich noch in der Praxis nicht richtig ausgeübt. Aber früher oder später ist es Standard.
Habt ihr noch zusätzliche Informationen informiert mich darüber dann werde ich es ein pflegen.
Anbei noch die Original Informationen zum nachlesen.